Nutzung von Werken, Produkten und Marken
1. Schutz geistigen Eigentums
Die IAM-NET GmbH respektiert die geistigen Eigentumsrechte Dritter und erwartet dies gleichermaßen von ihren Kunden, Partnern und Nutzern.
Die von der IAM-NET GmbH bereitgestellten oder erstellten Werke, Produkte, Inhalte und Materialien dürfen nur im Rahmen der hierfür eingeräumten Nutzungsrechte sowie unter Beachtung der jeweils geltenden Nutzungsbedingungen und vertraglichen Vereinbarungen verwendet werden.
Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde, werden durch die Bereitstellung oder Überlassung von Werken und Produkten keine Eigentums-, Urheber-, Marken- oder sonstigen Rechte am geistigen Eigentum auf den Kunden oder Nutzer übertragen. Es werden ausschließlich die vertraglich vereinbarten Nutzungsrechte eingeräumt.
Eine Vervielfältigung, Weitergabe an Dritte, öffentliche Zugänglichmachung, Bearbeitung, Veränderung oder sonstige Nutzung über den vertraglich vereinbarten Umfang hinaus ist ohne vorherige Zustimmung der IAM-NET GmbH nicht gestattet, soweit eine solche Zustimmung rechtlich erforderlich ist.
Dies gilt insbesondere für Texte, Grafiken, Bilder, Layouts, Gestaltungselemente, Werbemittel, digitale Inhalte, Softwarebestandteile und sonstige von der IAM-NET GmbH erstellte oder bereitgestellte Materialien.
2. Von der IAM-NET GmbH erstellte Werke
Soweit die IAM-NET GmbH im Rahmen eines Auftrags individuelle Werke oder Materialien für Kunden erstellt, richten sich die Eigentums- und Nutzungsrechte nach der jeweiligen vertraglichen Vereinbarung.
Sofern vertraglich nicht ausdrücklich etwas anderes geregelt ist, verbleiben die Rechte an den von der IAM-NET GmbH erstellten Werken bei der IAM-NET GmbH beziehungsweise bei den jeweiligen Rechteinhabern und Lizenzgebern.
Dies kann insbesondere Werke betreffen, die im Rahmen der Erstellung oder Betreuung von Websites, Online-Auftritten, Servicepaketen oder Leistungen wie dem Online Account Management (OAM) erstellt werden.
Eine vereinbarte Nutzungsmöglichkeit durch den Kunden begründet daher nicht automatisch eine Übertragung sämtlicher Rechte an den zugrunde liegenden Werken oder Gestaltungselementen.
3. Rechte Dritter und Lizenzmaterialien
Die von der IAM-NET GmbH eingesetzten oder bereitgestellten Inhalte können teilweise auf Rechten Dritter beruhen, insbesondere auf Urheber-, Marken-, Design- oder sonstigen Schutzrechten sowie auf entsprechenden Nutzungs- und Lizenzvereinbarungen.
Der Kunde beziehungsweise Nutzer verpflichtet sich, die ihm eingeräumten Nutzungsrechte und die jeweils geltenden Lizenzbedingungen einzuhalten.
Eine Weitergabe oder Nutzung von Inhalten über den eingeräumten Lizenzumfang hinaus ist nicht zulässig.
4. Unberechtigte Nutzung
Bei einem begründeten Verdacht oder einer festgestellten Verletzung von Schutz- oder Nutzungsrechten behält sich die IAM-NET GmbH vor, den Zugriff auf betroffene Inhalte, Leistungen oder Benutzerkonten vorübergehend oder dauerhaft einzuschränken oder zu sperren, soweit dies zur Wahrung eigener Rechte oder der Rechte Dritter erforderlich und rechtlich zulässig ist.
Weitergehende Ansprüche und rechtliche Schritte wegen einer unberechtigten Nutzung, Vervielfältigung, Bearbeitung, Weitergabe oder sonstigen Verletzung von Schutzrechten bleiben vorbehalten.
Bei entsprechenden Verstößen kann die IAM-NET GmbH insbesondere zivilrechtliche Ansprüche geltend machen und, soweit ein strafrechtlich relevanter Sachverhalt vorliegt, Strafanzeige erstatten.
5. Verwendung von Marken der Fahrzeughersteller
Die IAM-NET GmbH entwickelt und stellt für unabhängige Kfz-Unternehmen unter anderem Lösungen und Werbemittel bereit, mit denen diese ihre Leistungen im Bereich Wartung, Instandsetzung, Inspektion sowie des Handels mit Neu- und Gebrauchtfahrzeugen für verschiedene Fahrzeugmarken darstellen können.
Die Verwendung von Marken, Logos oder sonstigen Kennzeichen von Fahrzeugherstellern erfolgt dabei – soweit vorgesehen und rechtlich zulässig – zur sachgerechten Beschreibung des Leistungsangebots und zur Information beziehungsweise Verkaufsförderung.
Eine solche Verwendung soll insbesondere die sachliche Information darüber ermöglichen, dass ein unabhängiges Kfz-Unternehmen Fahrzeuge und Leistungen für Fahrzeuge bestimmter Hersteller oder Marken anbietet.
Die Verwendung eines Herstellerzeichens begründet für sich allein keine Zugehörigkeit des Kfz-Unternehmens zu einem selektiven oder autorisierten Vertriebs- oder Servicenetz, keine Lizenzpartnerschaft und keine sonstige besondere wirtschaftliche oder rechtliche Beziehung zum jeweiligen Markeninhaber, sofern eine solche Beziehung nicht tatsächlich besteht.
Aus diesem Grund können ergänzende Hinweise wie beispielsweise "unabhängiger Spezialist", "unabhängiger Fachbetrieb", "unabhängiges Authaus", „Freie Werkstatt“ oder vergleichbare Angaben verwendet werden, soweit sie im jeweiligen Zusammenhang sachlich zutreffend sind und den gesetzlichen Anforderungen entsprechen.
Die markenrechtliche Zulässigkeit einer konkreten Verwendung beurteilt sich nach den jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen und der konkreten Gestaltung und Verwendung im Einzelfall. Insbesondere sind die jeweils geltenden Vorschriften des Markengesetzes, Wettbewerbgesetzes sowie die einschlägige Rechtsprechung zu berücksichtigen.
6. Verantwortung für die Verwendung
Die von der IAM-NET GmbH bereitgestellten Aktionsmaterialien, Werbemittel und sonstigen Werke dürfen nur entsprechend den jeweils eingeräumten Nutzungsrechten und den vorgesehenen Verwendungszwecken eingesetzt werden.
Der Kunde ist für die konkrete Verwendung der ihm bereitgestellten Materialien in seinem eigenen Geschäfts-, Werbe- und Verkaufsumfeld verantwortlich, insbesondere für Änderungen oder Ergänzungen, die er selbst vornimmt.
Dies gilt insbesondere für die konkrete Darstellung seines Unternehmens, seines Leistungsangebots, seiner Preise, seiner Kontaktdaten sowie für sonstige eigene Angaben und Aussagen.
Der Kunde hat bei der Verwendung der Materialien insbesondere darauf zu achten, dass keine irreführenden Angaben gemacht werden und kein unzutreffender Eindruck einer Autorisierung, Partnerschaft, Lizenzierung oder Zugehörigkeit zu einem Hersteller- oder Vertriebsnetz entsteht.
Die Verantwortung der IAM-NET GmbH für die von ihr selbst erstellten und vertragsgemäß bereitgestellten Inhalte sowie eine gesetzlich bestehende Haftung bleiben hiervon unberührt.